Deutschland : Schwere Staatskrise durch Wahlrecht
Wen interessiert schon, ob Deutschland noch Regierungsfähig ist? Wir müssen schließlich global denken, oder nicht? Während man in Berlin unter den Innenministern über unsinnige Terrorgesetze verhandelt, ist Deutschland auf dem Weg in eine Put-Sitation mit möglicherweise dramatischen Folgen.
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier spricht eine dramatische Warnung aus, jedoch hat sich bisher nur die Bild-Zeitung hierzu geäußert.
Nicht weniger als eine Staatskrise prognostiziert Papier Deutschland und hierzulande wird währendessen über spanische Gurken siniert.
Auf die Frage hin, was geschehen würde, sollte bis zum 30. Juni kein neues Wahlrecht beschlossen werden, erwiederte Papier:
Das alte Wahlrecht ist zwar für verfassungswidrig erachtet, aber nicht für nichtig erklärt worden. Es würde daher weiter gelten, aber wenn dann eine Bundestagswahl auf dieser verfassungswidrigen Grundlage stattfindet, dürfte das Bundesverfassungsgericht sie auf eine Wahlprüfungsbeschwerde hin für ungültig erklären, denn die Wahlfehler beträfen die Wahl insgesamt und nicht nur bestimmte Mandate.[1]
Würde das durch das Verfassungsgesetz kassierte Wahlrecht nicht neu beschlossen, wäre jede Wahl anfechtbar und es gäbe keinen Bundestag mehr der ein verfassungsmäßiges Wahlrecht beschließen könne, so Papier. Das würde zu einer schweren Staatskrise führen und die Bundesrepublik wäre faktisch und politisch völlig lahmgelegt.
Liebe Politiker, bestellen Sie sich einen schönen Gurkensalat und ein Thunfischsteak. Machen Sie sich Gedanken über die wirklich wichtigen Dinge und nicht darüber, wie man Deutschland noch mehr in einen Polizeistaat umwandeln kann. Sie sind im Augenblick dabei, Deutschland politisch handlungsunfähig zu machen.
Carpe diem
35 Responses to Deutschland : Schwere Staatskrise durch Wahlrecht
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War den Deutschland in den letzten Jahren überhaupt je politisch handlungsfähig ? – Von den Knallköpfen hier in ßsterreich spreche ich mal gar nicht …
Lachen oder Weinen … ? – Humor könnte noch etwas helfen …
😉
Wie ist Deutschland handlungsfähig?
Wo agiert Deutschland noch?
War Deutschland jemals Handlungsfähig es war immer nur bedingt Handlungsfähig siehe Lobbyisten,Amiland,u.s.w.
Habnix meint: War Deutschland jemals Handlungsfähig
Ein klares ja zur zeit des Deutschen Reichen
vor 45 Seit dem nicht Meer Dank dem Scharf Michel
gruß hanss
Kann man noch die BTW 2009 anfechten? Oder sind die Fristen abgelaufen ?
Theretisch dürfte seit 2001 gar keine Wahl mehr stattgefunden haben; weil die BRD seit dem im Krieg ist(auch wenn es deshalb nicht genannt werden durfte)!
Wenn CDU die nächste Wahl verliert, werden die darauf zurückgreifen.
Und was haben wir dann für einen Zustand ?
ja aber wäre das nicht gut?deutschland oder BRD oder GMBH BRD ..
dieses land MUSS so hard aufschlagen das die wände wackeln denn anders ist dem deutschen bürger nicht mehr beizukommen.die menschen sind so gefangen und so hilflos in ihren meinungen und in dem was sie von sich selbst denken das nur eine katastrophe die menschen aufrütteln kann.es kann so wie es ist nicht mehr weitergehen und nur ein völliger zusammenbruch kann da etwas bewirken.
ich hoffe so sehr das das eintrifft.
wer will denn an dem was wir haben noch was retten?was ist den überhaubt noch wert zu retten?die mafia?die korrupten schwätzer die ihre diäten erhöhen und auf uns spucken?
ich hoffe sehr das es bald soweit ist denn jeder tag der wo dieses korrupte und krimminelle system weiter existiert werden mehr menschen zu grunde gehen.
Hab gestern was im Zusammenhang mit der Maut auf Offtopic geschrieben.
Die haben noch ziemlich viele Pfeile im Köcher.
was hier im Westen geschieht ..ist das von der Elite gesteuerte biblische Projekt!
um Handlungsfähig zu bleiben ..bedarf es eines neuen Konzeptes um dieses dunkle, teuflische Freimaurertreiben endlich im Keim zu ersticken bzw. diese Dunkelmächte mit ihresgleichen Infowaffen der Menschensteuerung friedlich zu entmachten ..Mögen manche dieser kranken Machtsüchtigen Seelen noch ihren Höllenfall erkennen und bereuen und sich verändern und nicht mehr Egogetrieben aus niederen Instinkten geführt werden..sondern sich mit den Gerechten verbinden und für die Auferstehung des Lebens handeln!
Zeit der Entscheidung naht!
Sehr hilfreich ist das Konzept der gesellschaftlichen Sicherheit aus Rußland genannt KOB – http://kpe.ru
darin wurde alles berücksichtigt um dieses System ist global konzentriert und die Menschheit aus ihrer größten Krise möglichst friedlich herauszuführen!
Gibt den Rotschilds, Vatikan und Rockefeller Clans keine Chane! …
gibt das Wissen an intelligente starke Köpfe weiter! Das Konzept der gesellschaftlichen Sicherheit! Das sind wahre Infowaffen gegen diese finstere Menschensteurer unserer Zeit!!!
die wahre Gefahr für diese Elite der TEufelsgesandten!
ohne eine Lösung haben diese Eliten(Clans) leichtes Spiel bei ihren Planungen in ein neues VSE – NWO !!! samt den ganzen Systemlingen, Politmarionetten und anderen eingeschläferten Menschenseelen…
Die BRD ist kein Staat, sonder -die BRD GmbH Finanzagentur- seit 1990.
Die BRD ist ein? -Verwaltungsaperat der Alliierten-.
Defakto, handlungsunfähig!
Gott schütze unser Vaterland
alles was wir gesehen haben ist doch das sie durch die einführung der EU den gesamten euroraum in eine rechtsfreie zone verwandelt haben die zwar augenscheinlich macht besitz doch die auch in null komma nichts aufgelöst werden kann.
die länder werden eins nach dem anderen ausbluten und letzten endes als exkrement ausgeschieden.
es ist ja gar nicht die absicht eine stabile eurozone aufzubauen oder einen polizeistaat zu errichten.die tun sio als wenn sie einen polizeistaat erreichten und gleichzeitig geben sie im radio durch das der polizei der treibstoff reduziert wird?das ist doch alles unsinn.
die gerichte sind völlig überfordert und die wissen gar nicht mehr wie sie der masse an krimminellen beikommen sollen weil durch die verarmung die krimminalität sprunghaft ansteigt.
überwachen und ausspionieren tun sie sowiso bei jedem der ein handy trägt.wir sind schon lang vollkommen überwacht und ich sehe keinen polizeistaat sondern das ende eines polizeistaates.es wird sich krampfhaft aufblähen und dann wie ein balon zerplatzen.die bundeswehr ist nur noch ein schatten seiner selbst.
das deutsche volk hat jetzt die einmalige gelegenheit all dem ein ende ztu bereiten und das kann nur geschehen wenn es den menschen noch viel schlechter geht.erst dannw erden sie wach werden.
es wird in deutschland enden.
verlasst euch drauf,die eurozone wird von deutschland gehalten und sie wird hier enden.
es wird weltweit mega bürgerkrieg geben mit allem was dazugehört.wir erleben jetzt die grosse show,jetzt ernten sie was sie seit generationen gesäht habgen.deswegen machen sie das doch alles die sind doch nicht so dumm wie sie uns darstellen.das was danach entsteht ist das was angestrebt wurde.die verlieren nicht wenn die eurozone zerbricht,die gewinnen.
(alles steht fein säuberlich in den aufzeichnungen von pike und auch die schriften von zion beschreiben doch alles haargenau).
Nee Polizeistaat nicht in dem Sinne sondern Ausnahmezustand.
Sehr gute Idee. Finde es sehr interessant einmal eine Staatskrise prognostiziert über Bilder des deutschen Volkes in einer Rezession zu setzen…erstaunlich, wie gut es zur nwo passt.
Schon Waigel hatte einen verfassungswidrigen Haushalt und ratet mal ob der den abgeändert hat? Die ganzen Rettungen verstoßen auch gegen die Verfassung/Verträge UND den gesunden Menschenverstand. Sorry, aber dies juckt schon lange nicht mehr. Auch Angriffskriege…
…angela merkel ist geschäftsführerin einer neuen nichtregierungsorganisation in deutschlan…o-ton sigmar gabriel am 27.02.10…und wir haben kein verfassungsgericht sondern ein grundgesetzgericht ohne völkerrechtliche legitimation…an cheffe das solltest du mal klar und deutlich hier kommunizieren…
Nicht mal mehr vor unserem Grundgesetz haben diese Verbrecher Respekt.
Ich habe diese Lügen satt.
Deutschland in Afghanistan verteidigen, für wie dumm halten die uns ?
Artikel 20 GG Abs. 4 „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
In diesen Zeiten der Krisen, Ausländerhetze und Volksverdummung wird Art. 20 GG immer wichtiger.
Die Gründer unseres Grundgesetzes waren nicht dumm.
„Die Gründer unseres Grundgesetzes waren nicht dumm.“
Da hast Du recht. Dumm waren die Alliierten nicht.
Bei allem Respekt.
Unser Grundgesetz ist das weltweit beste Gesetzeswerk.
Es garantiert uns unsere Menschenrechte.
Leider zerstören unsere Berliner Machthaber gerade dieses Grundgesetz durch den Lissaboner Vertrag.
@alleswirdgut
Was haben die Alliirten damit zu tun ?
Es verstösst auch gegen das Grundgesetz wenn Politiker sich an Fremde Mächte und Konzerne prostituieren anstatt für das Volk dazusein dass es gewählt hat u das funktioniert seit vielen Jahren also sollte es hiermit nicht anders sein.
Das einzige was mir sonst dazu einfällt,wäre aus der Verschwörer-ecke.
Eine Armee die Handlungsunfähig ist zudem ein Staat der per Gerichtsbeschluss Handlungsunfähig gemacht worden wäre_was kommt dabei wohl am Ende rausßChaos,Anarchie-Aber keine Sorge.Deutschland als Gründungsland der Illuminaten u heimatland der Weltcheffs Rothschild/Windos kommt da bestimmt irgendwie heil raus.zB vierte Reich aus dem Chaos.
Ist doch gut für Merkel. Wenn sich nichts beim Wahlrecht ändert und Merkel die nächste Wahl verlieren würde wird diese aufgrund der Verfassungswidrigkeit einfach für ungültig erklärt. Merkel macht dann den „Helmut Kohl“, sitzt die Krise einfach aus und bleibt im Amt. So what? Dann kann die Merkel das höchste Amt der BRD GmbH auch gleich als erblichen Titel deklarieren, ihren Lieblingsadeligen Gutti adoptieren und wird hätten nach Merkels Ableben endlich wieder eine Grossdeutsche Mornarchie. Wenn dann alle euopäischen Staaten entmachtet und nach täutschem Vorbild umstrukturiert sind haben wir wieder ein tausenjähriges Grossdeutsches Rein in dem die Sonne nie untergeht. Perfekt 😀
@Guy Fawkes
http://grundgesetz.wordpress.com/grundgesetz/0100001-die-geschichte-des-grundgesetzes/
Eine vom Volk abgesegnete Verfassung wäre mir persönlich lieber.
Hier mal eine andere Verfassung von Bolivien. Auch so kann man es machen.
http://sein.de/gesellschaft/politik/2009/statt-eu-vertrag-lieber-die-verfassung-boliviens.html
http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=12324
wenn jetzt schon gold (auch nicht vorhandenes papiergold) als sicherheit für kredite verwendet wird, bläht sich die kreditblase noch stärker auf. das wird der anfang vom ende des sicheren hafens „gold“ werden……
sorry wollte das ins ot schreiben
Müsste ein Staat nicht auch Staatsgerichte haben und keine Gewohnheitsgerichte?
Warum ist dann seit 1949 der §15 des Gerichtsverfassungsgesetz gestrichen ?
Und jetzt viel Erfolg beim recherchieren, was dort vorher drin stand. Und warum werden Gerichtsurteile ausschließlich verschickt ohne vollständigen Namen des Richters und ohne seine Unterschrift?
Fragen die zum Nachdenken anregen müssen!
@Guy Fawkers: Menschenrechte werden in der BRD täglich zu hunderten verletzt durch Justizwillkür – nur weil du persönlich davon noch nicht betroffen bist, heißt das nicht das es sie nicht gibt. Und fang mal an im Strafgesetzbuch den Begriff der Menschenrechtsverletzung zu suchen! Du wirst nichts finden. In BRiD ist das kein Straftatsbesand und daher sind die Menschenrechte hier eben nicht gewahrt und nicht einklagbar.
(vergleiche hierzu auch dutzende Urteile vom EGMR)
Danke und tschüü..
@Guy Fawkes
Das GG war ein schimmeliger Apfelkuchen mit leckerem Zuckerguss drauf. Und nur den Zuckerguss bekamen wir beigebracht. Was darunter war, nämlich die subtile manipulierbarkeit bei Auslegung und Kommentierung der Artikel hat immer mindestens zwei Arten von Recht hergegeben. Das, welches man nachlesen konnte und das, welches man bekam. Aber da der Geltungsraum des GG gestrichen wurde ist es wohl auch nicht mehr gültig.
Eine richtige Verfassung schreibt harte fakten in die Artikel, wie unsere, immer noch gültige Reichsverfassung von 1919. Da sind sogar bessere Schutzmechanismen für die Reichsbürger eingeschrieben als in unserem schwammigen GG.
Nach ende des 1 WK waren die Alliierten extrem schlau, der Deutsche: Extrem Dumm. Aber sowas von.
Ich darf ja nur an den damaligen Finanzminister erinnern, was fürn SCHEISS der verzapft hat, hätte ER die scheisse nicht verzapft wär son Hitler bzw NSDAP NIEMALS entstanden. Und die Grundlage für die NSDAP waren die UMSTßNDE durch den blöden Minister.
Sprich: Politiker waren Schuld an den Umständen und sind es heute noch wie man wie JEDER Dumme erkennen kann… das zeug was für in der Regierung haben muss RAUS. Weg!
@Dave2603
Bismark war der letzte dt. Kanzler, der sich aktiv für dt. Interessen eingesetzt hat. Aber mal ehrlich, wer würde heute in die Politik gehen und den Leuten sagen: Eure Ersparnisse sind weg, Rente/Harz/Beamte gestrichen und die Zukunft unserer Kinder hat sich auch erledigt. Der würde a) nicht gewählt und b) kämme die Wahrheit nicht gut an. Also macht man so weiter wie bisher, die Inflation löst das Problem und hofft das der dumme dt. Michel den Zusammenhang nicht rafft.
nun zu unserem recht, unserer nicht vorhandenen verfassung nochmal ein kleines schmakerl, für die die bisher das nachfolgene noch nicht kennen:ß?
ange(la)blich soll die eu ja alternativlos sein. nun fassen wir wirtschaftsjuristisch die sache mal zusammen: kenn jemand den §89 vag (versicherungsaufsichtsgesetz)?..
ich erklär das mal kurz:
also du hast eine lebensversicherung bei z.b. der allianz. die allianz hat ein portfolio (quasi verschiedene geldspielautomaten mit unterschiedlichen gewinnmöglichkeiten). da der markt momentan wenig rendite ausspuckt, versucht man eine rendite zu erzielen die über den aktuellen marktwerten liegen. das wären, wer hätte es gedacht, staatsanleihen. wenn nun aber ein staat pleite geht, wo deine prämien angelegt sind, wird man zunächst alles versuchen um den schaden so gering wie möglich gehalten, es fliessen also subventionen zu diesen staaten. das sind steuergelder. also bezahlst du nicht nur deine versicherungsprämien, du zahlst auch noch dafür, damit du sie vielleicht irgendwann mal wieder bekommst. aus der sicht der zocker ein perpetuum mobileß?(solange man dich verarschen kann). so und wenn nun das ganze den bach runtergegangen ist und der versicherer selbst ins schwanken gerät dann kommt der o.g. § 89 vag ins spiel. dieser sagt sinngemäß aus: wenn ein versicherer ins finanzielle schwanken gerät und eine insolvenz droht, kann jedwede leistungszahlung verboten werden. das heisst aber nicht, das du deine prämienzahlung ebenfalls einstellen kannst. du musst weiterzahlenß?im grunde alles ein fass ohne bodenß?bitte diese informationen verteilen und alle lebensversicherungen kündigen..(ich arbeite übrigens für eine versicherungß?)
Hier mal ein Link für Recherchen aus 2006, welche bereits sehr gut sind:
http://www.youtube.com/watch?v=47M4mJ5ZTi8
Beinhaltet die heutige Zeit unter Verbindung der Bereiche Mythologie, Mystik, Spiritualität, Geschichte, Grobstoffliches, Feinstoffliches übertragen auf die Themen Rothschild, Geldsystem, Logen, Symbolik, Freimaurertum, allsehendes Auge, Status Deutschland (speziell Berlin), ßl, Gold (insb. historische Entwicklung und Bundeslade), Rockefeller, Tempel des Salomon, Pyramiden von Gizeh, Christusbewusstsein.
Manches ist bekannt, viele ergänzende Infos. Selbst für den heutigen Stand. Nicht alles ist ganz so wie gesagt, aber dennoch auch nicht unwahr. Sehr Interessant ist die mögliche Zukunft Berlins und den Zerfall der Bruderschaft (Freimaurer), da seit Kahn oftmals Stimmen laut werden, dass die Eliten teils zerstritten sind. Und die aktuelle Rolle Chinas & Russlands, inkl. des Gerüchtes, dass man den Illuminaten und Freimaurern den Krieg erklärt hat (durch andere Geheimbünde wie der Yakuza, den Weißen Rittern, etc.)
Vorher bitte den Alexander schauen, um besser Zugang zu Allem zu finden:
http://bewusst.tv/diashow/magie/
Es bleibt spannend.
Gil Scott Heron ist tot..
http://www.spiegel.de/kultur/musik/0,1518,765428,00.html
jetzt wird sich der eine oder andere fragen was das hier zu tun hat..nun, eins seiner bemerkenswerten Lieder trifft auf unser aller Thema:
The Revolution Will Not Be Televised
Textauszug:
Die Revolution wird nicht im Fernsehen übertragen werden, wird nicht im Fernsehen übertragen werden,
wird nicht im Fernsehen übertragen werden, wird nicht im Fernsehen übertragen werden.
Die Revolution wird nicht erneut ausgeführt werden Brüder;
Die Revolution wird leben.
http://youtu.be/kZvWt29OG0s
Die deutsche Wahrheit
Beschreibung: Die deutsche Wahrheit 1.0 ist ein Aufklärungsfilm rund um da Thema Bundesrepublik Deutschland, die Zukunft und Vergangenheit. Das Infomaterial das auch als DVD verteilt wird, zeigt spielerisch die Wahrheit zur Situation in Deutschland und baldig auch ganz Europa. Das Volk muss und wird aufgeklärt um sich gegen diese kommende Diktatur zu wehren.
Folgende Themen werden behandelt:
– Souveränität der BRD
– Grundgesetz
– Bestehen des deutschen Reiches
– EU und Lissabonner Vertrag
– Wirtschaftssystem
http://www.youtube.com/watch?v=CWWauVV3kyA&feature=player_embedded#at=103
Es ist ja nicht nur das Wahlrecht. Durch die schleichende Abgabe von Souveränitätsrechten sind alle drei Gewalten (Regierung, Parlament und Justiz) erheblich beschädigt und kommen ihrer verfassungsmäßigen Aufgabenstellung nicht mehr nach. Ohne Auftrag des eigenen Volkes betreiben sie das Geschäft eines demokratisch nicht legitimierten europäischen Bundesstaates.
Gerade auch die oberste Gerichtsbarkeit, die sich immer als Hüterin der Verfassung und der Demokratie aufgespielt hat, ist die größte Enttäuschung. In dem Klageverfahren der „5 Professoren“ verweigert das BVerfG schlicht die Arbeit.
„Im Grunde ist Politik nichts anderes als der Kampf zwischen den Zinsbeziehern, den Nutznießern des Geld- und Bodenmonopols, einerseits und den Werktätigen, die den Zins bezahlen müssen, andererseits.
Der Kampf geht seit eh und je um das arbeitsfreie Einkommen, das die Zinsbezieher einstreichen, indem sie den Arbeitsertrag der Werktätigen kürzen. Dass die erste Gruppe bisher immer siegreich war, braucht nicht erst erwähnt zu werden. Zahlenmäßig ist die Gruppe der Sieger verschwindend klein.
Die unterlegenen Werktätigen hat ihre riesenhafte ßberzahl bisher nichts geholfen, sie blieben in allen Ländern erfolglos, und sie waren es auch, die in Wirklichkeit alle Kriege und Revolutionen ß?verlorenß? haben. Sie erkannten nie die zwei Fronten (hier Monopol, hier Arbeit), die sich in Politik und Wirtschaft seit jeher unversöhnlich gegenüber standen, einfach deshalb nicht, weil sie dem optischen Eindruck erlagen und im Privatbesitz der Produktionsmittel die Ursache der Ausbeutung und im Unternehmer den Ausbeuter sahen; sie ließen sich verleiten, die Politik zum Tummelplatz der so genannten ß?Weltanschauungenß? und ß?Gesinnungenß? (konservativ-liberal, national-international, bürgerlich-proletarisch, links-rechts, usw.) zu machen, anstatt sich auf die wirtschaftlichen Realitäten zu beschränken und den Kern des Problems, die Monopole, anzugehen. Die Folge: Ihre heillose wirtschafts-politische Verwirrung und ihr Misserfolg.“
Otto Valentin, aus „Warum alle bisherige Politik versagen musste“, 1949
Daran hat sich bis heute nichts geändert. Was spielt es also für eine Rolle, wie die politische Seifenoper zusammengewürfelt ist, oder ob es überhaupt eine gibt? Die Makroökonomie ist die Basis allen menschlichen Zusammenlebens und nicht die „hohe Politik“. Letztere wird überhaupt nur deshalb nachgefragt, weil die Makroökonomie eben nicht funktioniert!
http://www.deweles.de/files/merkel_100215.pdf