EU-Rettung durch Zweckgesellschaft ?
Der Gesetzesentwurf hat es mal ordentlich in sich. Schon beim lesen merke ich, wie der Säurepegel in meinem Magen die Höchstgrenze mit viel Schwung übersteigt. Die teilweise unglaublichen Formulierungen bedürfen einer korrekten Betrachtung. Ich möchte die Leser mit rechtlichem Sachverstand bitten die unten angefügten Dokumente zu lesen und Ihre Sicht in den Kommentaren zu posten.
Bevor ich mich dem Artikel widme, noch meine Bitte an die BRD-GmbH Anhänger, verschont mich bitte damit, meine Einstellung habe ich ausreichend kund getan.
In dem entsprechendem Gesetzesentwurf[1] wird von der Gründung einer Zweckgesellschaft geschrieben. Doch was ist eigentlich eine Zweckgesellschaft? Wikipedia sagt folgendes dazu:
Als Zweckgesellschaft, engl.: Special Purpose Vehicle (SPV) oder Special Purpose Entity (SPE) wird eine juristische Person bezeichnet, die für einen klar definierten und eingegrenzten Zweck gegründet wird.[1] Nach Erreichen ihres Zwecks kann die Gesellschaft aufgelöst werden.
[...]
Weitreichende öffentliche Kritik erfährt die Praxis, bedeutende Vermögensposten und/oder Liquiditätsrisiken in Zweckgesellschaften konsolidierungsfrei auszugliedern (Conduit). Dies kann missbräuchlich dazu genutzt werden, um Jahresabschlüsse von Risiken zu befreien, die eine Unternehmenskrise auslösen oder verstärken würden. Derartige Verschleierungen wurden nach dem Unternehmenszusammenbruch bei Enron, Parmalat oder den Krisen bei der IKB Deutsche Industriebank und Sachsen LB aufgedeckt. Weltweit haben Finanzinstitute während der Finanzkrise ab 2007 diese Form der Bilanzverkürzung genutzt, um auch die aufsichtsrechtlichen Vorgaben weiterhin erfüllen zu können.[2]
Na dann wären ja die Grundlagen für unbeschränkte Transparenz geschaffen. Im weiteren Verlauf, kommt mein Liebling noch einmal zur Sprache, ohne den ja mittlerweile nichts mehr geht, Sie ahnen wovon ich spreche? Genau der IWF!
Zusätzlich wird erwartet, dass sich der Internationale Währungsfonds mit mindestens der Hälfte der von europäischer Seite aufgebrachten Mittel an etwaigen Finanzierungsmaßnahmen beteiligt.
Grundlage für etwaige Finanzierungsmaßnahmen ist, dass der betroffene Euro-Mitgliedstaat mit dem Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission unter Mitwirkung der Europäischen Zentralbank ein wirtschafts- und finanzpolitisches Programm vereinbart hat,
dass einvernehmlich von den Staaten des Euro-Währungsgebiets gebilligt wurde.
[...]
Die Regelung ist daher als Ultima Ratio – auch mit Blick auf die Beteiligungdes Internationalen Währungsfonds und der[1]
Was diese Programme bedeuten, ist denke ich jedem klar. Hier findet ein Machttransfer statt, der unglaublich ist. Der IWF wird wie von mir schon vor über einem Jahr prognostiziert in Stellung gebracht um die heimliche Kontrolle zu übernehmen. Wozu brauchen wir den IWF? Und die wichtigste Frage ist doch brauchen wir Ihn überhaupt? Woher bezieht denn der IWF sein Geld? Also last but not Least, die alte Frage, Cui bono?
Hier wird die Finanz- und Wirtschaftspolitische Kontrolle übergeben. Für Geld, welches hi und da aus der Luft erzeugt wird. Welch eine Farce. Da in Kürze eine Sondersendung bei Radio-Utopie zu dem Thema kommt, werde ich jetzt nicht den Gesetzestext bis zum Erbrechen durch die Mangel drehen, sondern bitte die Leser sich diesen Wahnsinn selber durchzulesen.
Auch bitte ich den folgenden Text in Augenschein zu nehmen : http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/Aktuelle__Gesetze/Gesetzentwuerfe__Arbeitsfassungen/20100324-Gesetzentwurf-Kapitaladaequanzrichtlinie__anl,templateId=raw,property=publicationFile.pdf
Die schlussendliche Tragweite des Gesetzentwurfes vermag ich nicht in Worte zu fassen. Es schokiert mich zu sehen, wie der Ausverkauf Deutschlands in erschreckender Geschwindigkeit vor sich geht und das Parlament wie ein Wackeldackel nur abnickt. Voller Trauer beobachte ich diesen undemokratischen Verfall. Ich möchte Leser mit eigenen Blogs bitten diese Nachricht zu transportieren.
Carpe diem
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal meine alten (ersten) Artikel zu diesem Thema empfehlen:
http://www.infokriegernews.de/wordpress/2009/03/29/szr-und-biz/
http://www.infokriegernews.de/wordpress/2009/04/21/biz-und-sdr-da-waren-sie-wieder-meine-2-sorgen/
[1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/016/1701685.pdf
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Zweckgesellschaft
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112 Responses to EU-Rettung durch Zweckgesellschaft ?
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@ Ich nochmal: und z.B. die Yugo-Verfassung war eine der besten die man sich denken kann (Sozialismus als Staatsform mal beiseite) – trotzdem hat’s null geholfen, da die Mächtigen immer die Gesetze biegen werden, ob GG oder Verfassung oder sonstwas.
Wie es geschieht – es werden einzelne Übergriffe inszeniert, die hörigen Medien unterstützen die Hetze bedingungslos und die Stimmung wird vergiftet. Der Rest ist ein Selbstläufer.
Und zum thema USA: die ur-Verfassung ist dort so gut wie nicht mehr vorhanden, etliche Änderungen und anhänge gelten ja auch und diese umgehen nun mal das meiste was in der Verfassung steht. das war auch vor hundert Jahren nicht anders, z.B. als die FED installiert wurde – trotz explizitem Verbot von Zentralbanken mit fiat money in der Verfassung.
@Tester: Na ja, ein Gesetz (eine Verfassung) ist die eine Hälfte der Sache. Die andere Sache ist die Kontrolle der Verfassung. Natürlich, wenn das Volk mit Spielen abgelenkt wird, dann kann man alles umgehen!
Naja, wer soll die Kontrolle machen und wie?
Das “Volk” ist ein Mythos, es gibt ein Volk erst wenn genug Bäuche leer sind. Bis dahin sind fast alle reine Individualisten, da reißen die paar Gemenschaften auch nichts mehr raus.
@ ALLE
laßt mal alle nebenkriegsschauplätze ob GG, brd gmbH
, CO2 steuer usw.
bringt alles nix, warum : wir sind CHINA
ja richtig gelesen!
ich lese immer was von irgendwann rebellieren die bürger und besiegen das system o.ä. > blödsinn
(nrw wahl hat mir nochmal bestätigt wir sind ca. 6-8%)
1. Eilantrag BverfG lächerlich die absage und 100% erwartet von den meisten.
2. schaut nur mal was passiert 1 mai bulle kickt auf dem boden liegenden friedlichen demostranten.
3. eltern schicken ihre kinder nicht zum sexualkundeunterricht, dafür gibts knast.
4. fragwürdige gerichtsentscheidungen zuUNGUNSTEN
der bürger
5. 30.000 TOTE pro JAHR durch ärtzliche FEHLER
6. §125 EU ist nur ein gekritzel auf papier(bailout)
7. TRANSAKTIONSSTEUER : ohne worte, das sind nur zusatzeinnahme für die banken sonst NIX
8. KLIMALÜGE , globales marketing
9. SCHWEINEGRIPPELÜGE , WTO betrug
10. CODEX ALIMENTARIUS!!! friß oder stirb
11. bailout EU länder , lächerlich , mehr als ein zusammenbruch des geldsystems kann nicht dabei rauskommen.
12. ackermann , interview illner, “da wäre es mir so gegangen wie HR. HERRHAUSEN” ; ex bundesbankchef nach forderung des schuldverzichts für die 3 welt länder mal so weggebombt
13. wirklich ich könnte hier noch jahre verbringen um alles aufzuzählen!!!!!!!!!!!!!
wichtig ist Georgia Guidestones
http://www.nworesist.de/gerogia-guidestones/ *edit by cheffe, Originalquelle eingefügt*
pflichtlektüre
genau wie bei jeder wichtigen entscheidung hat die bundesregierung im alleingang (da absolute gewalt) entschieden:
Bankenpaket 480 mrd €
rettesichwerkannpaket 750 mrd €
bailout #1 griechenland 25 mrd €
… weitere folgen keine angst
wer glaubt er hätte ein mitsprachrecht der kann mich eines besseren belehren
der einzige feind (siehe auch dimitri speck : geheime geldpolitik) ist das Gold
goldverbot 1933
nixon 1974 rücknahme des rückumtausches von gold in $ (der knaller : VORÜBERGEHEND)
1993 goldmanipulationen zentralbanken+banken
ich für meinen teil sehe in der selbstversorgung(minimum) aber besser in zusammenschlußversorgung MIT ersatz des geldes jedenfalls größtenteil durch GOLD nur eine echte Chance.
wenn die uns auch noch das gold nehmen so wie den LÄNDERN dann ists wirklich aus.
ihr könnt ja sagen ich will nur einen spekulationsgewinn realisieren oder ähnliches doch an den FAKTEN IST KEIN RÜTTELN.
ps: kein volk der welt kann sich aus einem totalitärsystem befreien ohne 50% zivilverluste(eigene schätzung) wenn es nicht von den eliten gewünscht ist. Bsp DDR die hat man benutzt um dem deutschen volk die DM zu stehlen und durch den € zu ersetzen (was für ein tauschhandel). gorbatschwoj könnte ÜBERALL leben auf der welt aber er lebt in SAN FRANCISCO.
einfach mal alle puzzleteile zusammenfügen dann…
@ 99
bitte um entschuldung,es heisst wohl:
“dimitri speck : geheime gOldpolitik”
@Tester: Die Aufsicht über die Regierung soll eigentlich das Parlament ausüben, welches seine Vollmacht durch das Volk erhält. Natürlich stehen sie heute auf der Gehaltsliste der Konzerne. Das muss eben rückgängig gemacht werden.
@nichtsdestotrotz
hast natürlich vollkommen recht (wenn cheffe lust hat kann er das ja ändern) aber heutzutage ist wohl
GOLD=geld
@cheffe
sorry wegen dem link, benutze meistens verteilerseiten und bei interessanten artikeln besuch ich dann die originalseiten
hab noch einiges vergessen , aber was mir noch
wichtig erscheint ist:
FREIZÜGIGKEIT
klar grenzenlos solange keine (computersimulierte)
Aschewolke in der gegend ist und sich mal nach osten mal nach westen bewegt kannste fliegen wo du willst und irgendwann dürfen dann auch keine autos und züge usw. fahren wegen dem CO2.(hoffentlich liest keiner der agenten hier mit)
noch eine pflichtlektüre wie ich finde:
http://www.mmnews.de/index.php/english-news/5555-we-dont-need-central-banks
we dont need central banks
J.S. Kim, founder of the investment consulting firm SmartKnowledgeU, gives in an exclusive interview for MMNews
einen anderen artikel den ich erst noch herauskrammen müßte handelt darüber daß mit dem einführen von papierGELD die sklaverei/abhängigkeit vom Adel/monarchie erhaltengeblieben sind ohne daß sie eine privatarmee sich leisten müssen.
ich denke jeder wird das feststellen wenn er mal überlegt wie lange er ohne irgendwelche einnahme durchkommt!(ohne die gesellschaftliche Häme)
so spakos wie westerwelle gibts nur deshalb um von unten nach oben zu verteilen!
die einzige selbstbestimmung die wir noch haben ist wie lange wir noch zahlen wollen!
@Old World ORDER, Geld ist letztlich nur Ausdruck einer sozialen Beziehung. In einem Geldsystem muss es eine Quelle geben, in dem Geld geschaffen wird und ein Loch, in dem Geld wieder verschwindet. Nennen wir die Quelle/das Loch einfach Notenbank. Wenn die Bürger über ihre öffentlichen Angelegenheiten bestimmen, sollten Palamente bestimmen, wieviel Geld aus der Quelle fließen soll und wieviel ins Loch abfließen soll.
Die Alternative wäre, dass privaten Banken oder gar Notenbanken Quelle/Loch des Geldes sind und zum Beispiel eine private Notenbank dem Staat -gegen Zins, versteht sich- das Geld zur Verfügung stellt. Sie ist natürlich lieber Quelle als Loch, wegen der Zinsen. Das würde wohl auch erklären, dass z.b. in den USA in den letzten Jahrzehnten die (private) Notenbank mehr als 10mal so viel Dollars geschaffen hat, als wegen der steigenden Gütermenge notwendig gewesen wäre. So konnte die private Notenbank nämlich die vielen Dollars an die Banken dieser Welt verleihen und viele Zinsen kassieren. Und wenn die FED gestorben ist, so lebt sie ewig.
neueste aufstellung (bisher ohne wirkliche sortierung): mit dank an zwischenzeitliche ideengeber:
1.geld von den banken holen ist erste tat, bzw nur das absolut ALLERNÖTIGSTE ZUM ÜBERWEISEN auf konten belassen (aehnlich wie in usa mit deren MOVEYOURMONEY-bewegung – nur konsequenter). am besten nur noch bar !
2.kein internet-explorer
3.betriebssystem linux nutzen
4.info-netzwerke aufbauen
5.selbstversorgung und selbstversorgungs-netzwerke aufbauenn (auch balkon/fenster)
6.sand ins getriebe streuen wo es nur geht um es so weit wie moeglich zu verlangsamen
7.regionale betriebe unterstuetzen
8.gebraucht kaufen
9.keine konzerne unterstuetzen (Man verweigert den Konsum von bestimmten Produkten bestimmter Konzerne. Das könnten z. B. einzelne Nestle Produkte oder Genmanipulierter Mais etc. Desweiteren z. B. Salz bestimmter Firmen, welches mit giftigem Jod und Flour angereichert ist. Mit dem Salz würde ich anfangen. Das wird die Aufmerksamkeit der Bevölkerung schärfen und zu einem Zulauf zu den alternativen Medien führen)
10.ueberall ein zeichen hinterlassen
11.sprit tanken wenn nötig ausschliesslich bei freien
12.gez abmelden
12. keine grosskonzern-email-accounts mehr nutzen – sondern kleine freie nutzen und damit auch die kleineren unterstuetzen
13. webseiten-server-netzwerke ausserhalb von”.de” aufbauen (ala wikileaks) – kann nicht so einfach abgekapselt werden
13.französiches insolvenzrecht bei insolvenz nutzen:
JEDE/R der einen beträchtlichen “Schuldenberg (min. -10.000€)” hat, sollte seine “Gläubiger” darauf hinweisen, dass man im NOTFALL A) entweder mit allen Mitteln um seinen Besitz “kämpfen” wird ODER B) man Ihnen mitteilt, dass man sehr geneigt ist, ein “französiches Insolvenzverfahren nach europäischem Gesetz (dauert dann NUR 12 Monate, anstatt der 6 Jahre in der BRD!)” anzustreben !!!
Das wäre echter ZIVILER UNGEHORSAM und zudem auch noch LEGAL – dank EU-Richtlinien… Hier wird jeder GLÄUBIGER bereit sein mit sich “reden zu lassen” – garantiert!
http://www.e-juristen.de/franzoesisches-Insolvenzrecht-gilt-auch-fuer-Deutsche.htm
14.Richtiges echtes salz konsumieren – kein „normales kochsalz“ (macht schleichend krank)
15.keine plastik-flaschen/-behälter wegen biphenol-a – NUR GLAS
16.gutes wasser
17.edelmetalle wenn möglich, silber und gold
18.Bevölkerung verweigert an einem Tag der Woche den Konsum. Also, z. B. am Montag werden keine Einkäufe getätigt, keine Autos betankt etc!
19.AUFKLÄRUNGS-bücher/website-liste erstellen
20.kampagnen starten
WAS NOCH ? (her mit den ideen)
JETZT SOLLTEN MAL SO LANGSAM KONKRETE PLAENE GEMACHT WERDEN UND KAMPAGNEN GESTARTET WERDEN !
@Old World ORDER, ach ja, nehmen wir mal an, die amerikanische FED würde 2010 die in den USA benötigten USD 5000 Mrd. einbuchen, dann wären das bei 1% Zins nur zusätzlich USD 500 Mrd. pro Jahr. Nehmen wir ferner an, der Rest der Welt wäre in Dollar um drei Ecken bei der FED in Höhe des Welt-BIP in den Büchern, dann wären das USD 50.000 Mrd., was bei 1% genau USD 5000 Mrd. Zinsen pro Jahr wären. Wenn also der Dollar kollabieren würde, wäre also die Frage, was genau mit der FED passieren würde. Am besten wäre es wohl, juristisch stellt man sie so, als hätte es sie nie gegeben.
@nichtsdestotrotz, jetzt bitte nicht durchdrehen. Um den Euro solltest du dir jetzt wirklich keine Sorgen mehr machen! Besser konnte es doch garnicht kommen. Es war wie bei Maradona die Hand Gottes im Spiel! Falls du noch US-dollars oder britische Pfund rumliegen hast, werfe sie weg oder tausch sie in Euro um! Denn in Wahrheit sind die Euros jetzt ja nagelneues Geld!
@goldmansucks
es geht doch nicht um den euro – sondern um das bewusstere handeln eines jeden einzelnen was grundlegend generell die fiat-waehrungen und all das hochfinanz-bilderberger-cfr-tc-etc-zeugs angeht.
man soll sein geld nicht wegen dem euro vom konto holen – sondern grundgenerell SO WEIT WIE MOEGLICH
bitte um entschuldung, falsche taste zu frueh gedrueckt…
@goldmansucks
es geht doch nicht um den euro – sondern um das bewusstere handeln eines jeden einzelnen was grundlegend generell die fiat-waehrungen und all das hochfinanz-bilderberger-cfr-tc-etc-zeugs angeht.
man soll sein geld nicht wegen dem euro vom konto holen – sondern grundgenerell SO WEIT WIE MOEGLICH dem system die waffe geld entziehen.
(umso weniger geld auf banken – umso weniger geldschoepfungsblasen ist moeglich)
ZAHLUNGEN fortsetzung (wie von mir angekündidgt)
500 mio x 27% für ukraine
http://de.rian.ru/world/20100518/126350710.html
@goldman sachs
ich weiß genau was ne zentralbank ist und was sie macht und auch über die FED weiß ich genau bescheid.
geb mal ein paar beispiele
High Frequency Trading HFT einfach googlen was diese computer können und auch machen
Plunge Protection Team (PPT)meist außerbörslich sorgen die mit dem geldmaschine FED daß bestimmte sachen hoch und best. runter gehn
staatsanleihen USA
warum werden die immer noch gekauft obwohl die pro monat 83 billionen(deutsch) schulden allein letzten monat machten. käufer nur mal zum nachdenken nr 1 japan ca.40% nr 2 china 30%(aus dem kopf +-5% möglich)
DU HAST ES NICHT vestanden und wirst es auch nicht verstehn daß system wurde komplett übernommen und nun wird ein “PLAN” jetzt zug um zug ausgeführt. im endeffekt wird es eine globale regierung und auch währung geben. diese währung egal wie die heißt wird digital sein und nur mittels RFID chip hat man zugriff darauf!
es gibt schon einige leute die diesen chip haben aus sicherheitsgründen((um ihren arbeitsplatz o.ä. zu betreten) wurde dieser gegen die üblichen chipkarten ausgetauscht KEIN WITZ , aber hauptsächlich im us kanadischen raum NOCH
als nächstes kommen dann die kriminellen dran.
unsere tiere und baldigen ersatz DM sind schon verchipt.
für alle damit es WELTWÄHRUNG GIBT müssen ALLE anderen währungen CRASHEN oder deren STAATEN.
deshalb wird ja auch die GELDMENGE so ausgeweitet auch wir hier durch QUANTITATIVE EASING
erklär mir das mal einer !
dann werden immer neue und “…” sachen bezahlt
jede woche bald schon jeden tag
wer kauft eigentlich außer der SNB eigentlich € auf? von der EZB hab ich noch nix gelesen die ist ja damit beschäftigt die privaten schuldverschreibunge aufzukaufen, aber stimmt ja daß muß ja alles im geheimen ablaufen um ja nicht die unbekannte Spekulanten aufmerksam zu machen.
JAJA alles ist geheim keiner weiß mehr wo es herkommt wieviel es ist und wo es hingeht moment ich glaub da gab es mal sowas wie GELDWÄSCHEGESETZ aber das gilt nur wenn es gelten soll.
ich meint:
Schafe machen Mehhhh, mehhhh. Du siehst, ein Wort ist wie das andere. Es gibt keinen Unterschied!
Nein!
Schafe machen mäh..mäh..mäh..und nochmal mäh!
@klarseher
und eine ku macht mu.
und damit kommt die kuh auch nicht weiter als das schaf.
also, was ist scheint machbar, herr nachbar ?
Ich habe seit Jahrzehnten keinen Fernseher, schau auch nicht über Internet ARD und ZDF. Deshalb zahle ich nur Rundfunkgebühren. Zwar bekomme ich in regelmäßigen Abstaenden Post von der GEZ die nachfragt ob ich nicht doch…..
Jetzt wurde ja aber das Haushalts-Zwangs-Abgabegesetzt für Alle bezüglich Fernsehgebühren für die Oeffentlich-Rechtlichen beschlossen. Ab wann ???weiß nicht mehr. Dann kommt man eh nicht mehr aus = Faschismus pur. Für etwas das ich nicht will an Privat!!!!-Konsum, und nicht bauche, zwangsweise zahlen zu müssen